16.
November 2006
Hinses Berufung
1.Tag
Von der Dynamik eines Richters Holtgrewe, bekannt aus der 1. Instanz, war bei diesem 1. Prozeßtag der Berufung nichts mehr zu spüren. Die Verhandlung unter Vorsitz einer Richterin verlor sich in Formalien. Und die hatten es voll in sich! Eine Schöffin wurde von der Verteidigung wegen Ihrer Duzfreundschaft zum Nebenkläger, Ludger Hinse, und Ihrer jahrelangen Beschäftigung in der Gewerkschaft ÖTV mit enger Zusammenarbeit mit dem 1. IG-Metall-Bevollmächtigten wegen Befangenheit abgelehnt.
Auch der Oberstaatsanwalt hatte Bedenken, da die Dame, später beim Ruhrverband beschäftigt, auch dort den Hobbykünstler Hinse während einer seiner Vernissagen wieder getroffen hatte. Die Schöffin verwahrte sich zwar gegen jegliche Vorwürfe, doch letztendlich ohne Erfolg. Die Vorsitzende Richterin gab dem Antrag der Verteidigung statt und die Schöffin mußte gehen.
Ludger
Hinse präsentierte einen neuen Staranwalt, nachdem er alle drei Rechtsanwälte
der Kanzlei seines Freundes Welkoborsky verschlissen hatte. Ein weißhaariger
Hüne Marke Boris Jelzin nahm neben dem Oberstaatsanwalt Platz. Ludger
Hinse trollte sich derweil ins Publikum, anders als in der 1. Instanz
in der er noch stolz neben seinem damaligen Nebenklägeranwalt gethront
hatte. Der neue Staranwalt zeigte ungeahnte Qualitäten. Dem Mann
ist das Talent gegeben, banale Sätze beiläufig mit so einem
geringschätzigen und abfälligen Unterton zu belegen, das nahezu
jede Silbe sich wie eine Beleidigung anhört. Diese spitzen Pfeile
schoß er in Richtung des Angeklagten ab, der sichtlich sauer wurde.
Boris Jelzin, eine perfekte Inszenierung eines kompletten Kotzbrockens,
der mit dieser Methode wohl seine Gegenspieler erst psychisch vernichtet
will - bevor er sie ganz platt macht. Die Frage des MB-Gerichtsreporters
allerdings ist, was hinter dieser grobschlächtigen Show aus Arroganz
und Überheblichkeit stecken könnte: Ist es ein genialer Plan
oder doch nur die von seinen Vorgängern allseits bekannte heiße
Luft oder eine Flasche Wodka?
Der Mein-Bochum.de Verleger erschien mit seinem bewährten Rechtsbeistand, der schon im Dezember 2005 die Staatsanwältin Wenzel und Welkoborsky's Junior RA Stelzer vom Platz fegte. Allerdings ist dieser Anwalt auch die No. 4, die der Angeklagte ins Feld führt. Die Vorgänger hatten allesamt auch fluchtartig das Weite gesucht.
Nach der Abberufung der Schöffin durfte Hinses Staranwalt zumindest einen kleinen Sieg verbuchen
Mit Erfolg focht er
das medizinische Gutachten des Professor Mügge,
der obersten kardiologischen Kapazität in Bochum an, welches zur
Zeit den schwer herzkranken Angeklagten vor allzu großer Beanspruchung
und Verhandlungsdauer schützt. Er erreichte, dass das drei Jahre
alte Gutachten überprüft wird. Dem Angeklagten wurde von der
Richterin auferlegt ein Attest bei seinem behandelnden Hausarzt anzufordern,
in dem das Gutachten auf seine Aktualität hin überprüft
werden soll. Für den Hausarzt eine äußert ungewöhnliche
und kaum lösbare Aufgabe. Ein vom Angeklagten geforderter Anruf der
Richterin bei Herrn Professor Mügge mit der Frage ob sein Gutachten
noch aktuell sei, wurde abgelehnt. Auf den äußerst intelligenten
Standpunkt des Oberstaatsanwaltes, ein sehr gepflegter kompetenter Mann
mit den tadellosen Manieren eines Cary Grant, dass das Gutachten doch
eine irreversible Krankheit beschreibe, bei der es keine medizinische
Heilung sondern nur einen Status Quo oder eine Verschlechterung des Krankheitszustandes
gebe könne, wurde mit beißender Ironie von Jelzin gekontert.
Entnervt schloß sich die Vorsitzende Richterin dieser beratungsresistenten
Argumentationstechnik des Hinse-Anwaltes an.
Dieser erste Verhandlungstag lässt einen spannenden Prozessverlauf erwarten
Hier wird mit harten Bandagen gekämpft, hier wird keinem etwas geschenkt. Ob allerdings in Bochum dem Angeklagten ein fairer Prozess garantiert werden kann, ist selbst unter Juristen umstritten. Der Freispruch vom Dezember 2005 in allen Punkten der Anklage, war ein Schock für Ludger Hinse und seine reichen und mächtigen Freunde in den Bochumer Parteien, Gewerkschaften und der Verwaltung und öffentlichen Beteiligungen. Hier will man die Revanche und eine Verurteilung des verhassten Mein-Bochum.de Verlegers um jeden Preis! Nach Meinung des MB-Verlegers ist der Freispruch ein Meilenstein in der Bochumer Rechtsprechung und ein Vorbild für alle Bochumer Richter, die sich bisher nicht trauten, mutig ohne Blick auf das Parteibuch, Gehalt und Ansehen eines Klägers oder Angeklagten zu entscheiden. Dieses Urteil sollte auch Motivation für alle Bochumer Bürgerinnen und Bürger sein sich selbstbewußt ohne Angst gegen "Geschmäckle", Filz und Korruption in den Bochumer Behörden, Parteien und der Gesellschaft zu wenden. Leider wird dieser Freispruch wahrscheinlich wohl in Kürze ausgerechnet von einer Bochumer Richterin wieder aufgehoben. Es stellen sich die berechtigten Fragen ob ein Prozess unter Verstrickung des wohl einflußreichsten und mächtigsten Mannes überhaupt in Bochum unbefangen und objektiv geführt werden kann und ob die Motive die zur Aufhebung des Freispruches führen werden, tatsächlich juristisch begründet oder doch nur eine Referenz an den neuen Ehrenringträger der Stadt und seine "mächtigen Freunde" sind?
Das Beispiel der befangenen Schöffin mahnt!
Hier hat das System
zwar noch funktioniert, da die Frau sich selbst der Richterin offenbarte
und somit vorbildlich gehandelt hatte. Doch es ist nicht auszuschließen
dass weitere Schöffen diese Offenheit nicht aufbringen können
oder wollen. Dass nur ein Richter mit einem genügend großen
Abstand zum Bochumer Filz die simple Wahrheit - das "Geschmäckle"
- erkennt, hat das Urteil des von auswärts kommenden Richters Holtgrewe
bewiesen. Holtgrewes Vorgänger der Bochumer Richter Tecklenburg stocherte
derweil über 5 Jahre erfolglos im Dickicht der angeblich komplizierten
Materie herum, bevor er entnervt aufgab. Richter Tecklenburg brachte nicht
den Mut auf den Angeklagten von der Anklage der "üblen Nachrede"
und "Beleidigung" freizusprechen. Richter Tecklenburg hatte
aber genügend Skrupel den Angeklagten ohne Beweise zu verurteilen
- dieser Umstand war Ursache für einen 5 jährigen Verhandlungsmarathon
und nicht der Herzinfarkt des Angeklagten, wie heute von Hinses Nebenklägeranwalt
unwidersprochen behauptet worden ist.
Möglich dass die neue Bochumer Richterin sich auch von dem Druck und den Begehrlichkeiten Bochums Nomenklatura nicht befreien kann. Wie auch? Hat doch in der über 20 jährigen Amtszeit des Ludger Hinses wohl jede Bochumer Persönlichkeit in einflußreicher Position in irgendeiner Art und Weise Bekanntschaft mit dem umtriebigen Gewerkschaftsboss gemacht oder von seinen Ruhmestaten gehört oder sogar profitiert. Ist Herr Hinse nicht auch ein Duzfreund der Bochumer Gerichtspräsidentin oder des Bundestagspräsidenten, Norbert Lammert? Ist Ludger Hinse nicht ein Busenfreund von Ex-Ministerpräsident und Ex-Superminister, Wolfgang Clement? Von den besten freundschaftlichen Beziehungen zur Oberbürgermeisterin und allen Fraktionen im Rathaus ganz zu schweigen, immerhin wählten alle Mitglieder des Stadtrates Ludger Hinse vor Monaten einstimmig zum Ehrenringträger der Stadt. Ludger Hinse ist nun ganz offiziell Bochums Stolz und Vorbild für alle Bürgerinnen und Bürger und Bochums Jugend. Dass ein Beamter oder Staatsdiener von diesem Helden-Szenario unbeeindruckt bleibt, ist kaum anzunehmen.
Leider sieht die deutsche Rechtsprechung keine Verlagerung des Verhandlungsortes selbst bei größten Verquickungen vor, so bleibt zu hoffen, dass bei einem möglichen Schuldspruch zumindest der Weg in die Revision offen bleibt. Damit ein wirklich unabhängiges Beziksgericht in einer anderen Stadt ein wirklich gerechtes Urteil fällen kann! Dort wo der ganze falsche Flitter, der Hinse anhängt, keinen Eindruck mehr auf Richter und Schöffen macht!
Zum ersten Mal trauten sich auch ein paar Opelaner und IG-Metall-Mitglieder ins Publikum, die Macht des ehemaligen 1. Bevollmächtigten bröckelt
Offen wird Ludger Hinse Antipathie entgegengebracht und ein Handschlag verweigert. Auch der Gerichtsreporter der WAZ, Herr Kiesewetter, war wieder mit dabei. Wie ein großes Familientreffen, wo sich keiner leiden kann. Es bleibt allein die Hoffnung, dass meine Unkenrufe unbegründet sind und doch auch in Bochum ein Prozess von dieser Brisanz rechtsstaatlich geführt werden kann und dass die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nach den Richtlinien des Bundesverfassungsgerichtes geachtet werden. Man wird sehen! Die Richterin und die Schöffen sind um ihre Aufgabe nicht zu beneiden, der gesamte Ruf der Bochumer Justiz lastet auf ihren Schultern. Zur Entscheidung steht nichts geringeres, ob wir hier in Bochum nach über 60 Jahren nach dem II. Weltkrieg auch endlich in der freiheitlichen, demokratischen Rechtsordnung angekommen sind oder nicht!
Man sieht sich wieder am 04. Dezember 2006, Raum 233, Landgericht, 09:00 Uhr.
MB-Gerichtsreporter, Bochum, 17.11.2006
Hinses Berufung
1.Tag
Von der Dynamik eines Richters Holtgrewe, bekannt aus der 1. Instanz, war bei diesem 1. Prozeßtag der Berufung nichts mehr zu spüren. Die Verhandlung unter Vorsitz einer Richterin verlor sich in Formalien. Und die hatten es voll in sich! Eine Schöffin wurde von der Verteidigung wegen Ihrer Duzfreundschaft zum Nebenkläger, Ludger Hinse, und Ihrer jahrelangen Beschäftigung in der Gewerkschaft ÖTV mit enger Zusammenarbeit mit dem 1. IG-Metall-Bevollmächtigten wegen Befangenheit abgelehnt.
Auch der Oberstaatsanwalt hatte Bedenken, da die Dame, später beim Ruhrverband beschäftigt, auch dort den Hobbykünstler Hinse während einer seiner Vernissagen wieder getroffen hatte. Die Schöffin verwahrte sich zwar gegen jegliche Vorwürfe, doch letztendlich ohne Erfolg. Die Vorsitzende Richterin gab dem Antrag der Verteidigung statt und die Schöffin mußte gehen.
Ludger
Hinse präsentierte einen neuen Staranwalt, nachdem er alle drei Rechtsanwälte
der Kanzlei seines Freundes Welkoborsky verschlissen hatte. Ein weißhaariger
Hüne Marke Boris Jelzin nahm neben dem Oberstaatsanwalt Platz. Ludger
Hinse trollte sich derweil ins Publikum, anders als in der 1. Instanz
in der er noch stolz neben seinem damaligen Nebenklägeranwalt gethront
hatte. Der neue Staranwalt zeigte ungeahnte Qualitäten. Dem Mann
ist das Talent gegeben, banale Sätze beiläufig mit so einem
geringschätzigen und abfälligen Unterton zu belegen, das nahezu
jede Silbe sich wie eine Beleidigung anhört. Diese spitzen Pfeile
schoß er in Richtung des Angeklagten ab, der sichtlich sauer wurde.
Boris Jelzin, eine perfekte Inszenierung eines kompletten Kotzbrockens,
der mit dieser Methode wohl seine Gegenspieler erst psychisch vernichtet
will - bevor er sie ganz platt macht. Die Frage des MB-Gerichtsreporters
allerdings ist, was hinter dieser grobschlächtigen Show aus Arroganz
und Überheblichkeit stecken könnte: Ist es ein genialer Plan
oder doch nur die von seinen Vorgängern allseits bekannte heiße
Luft oder eine Flasche Wodka?Der Mein-Bochum.de Verleger erschien mit seinem bewährten Rechtsbeistand, der schon im Dezember 2005 die Staatsanwältin Wenzel und Welkoborsky's Junior RA Stelzer vom Platz fegte. Allerdings ist dieser Anwalt auch die No. 4, die der Angeklagte ins Feld führt. Die Vorgänger hatten allesamt auch fluchtartig das Weite gesucht.
Nach der Abberufung der Schöffin durfte Hinses Staranwalt zumindest einen kleinen Sieg verbuchen
Mit Erfolg focht er
das medizinische Gutachten des Professor Mügge,
der obersten kardiologischen Kapazität in Bochum an, welches zur
Zeit den schwer herzkranken Angeklagten vor allzu großer Beanspruchung
und Verhandlungsdauer schützt. Er erreichte, dass das drei Jahre
alte Gutachten überprüft wird. Dem Angeklagten wurde von der
Richterin auferlegt ein Attest bei seinem behandelnden Hausarzt anzufordern,
in dem das Gutachten auf seine Aktualität hin überprüft
werden soll. Für den Hausarzt eine äußert ungewöhnliche
und kaum lösbare Aufgabe. Ein vom Angeklagten geforderter Anruf der
Richterin bei Herrn Professor Mügge mit der Frage ob sein Gutachten
noch aktuell sei, wurde abgelehnt. Auf den äußerst intelligenten
Standpunkt des Oberstaatsanwaltes, ein sehr gepflegter kompetenter Mann
mit den tadellosen Manieren eines Cary Grant, dass das Gutachten doch
eine irreversible Krankheit beschreibe, bei der es keine medizinische
Heilung sondern nur einen Status Quo oder eine Verschlechterung des Krankheitszustandes
gebe könne, wurde mit beißender Ironie von Jelzin gekontert.
Entnervt schloß sich die Vorsitzende Richterin dieser beratungsresistenten
Argumentationstechnik des Hinse-Anwaltes an. Dieser erste Verhandlungstag lässt einen spannenden Prozessverlauf erwarten
Hier wird mit harten Bandagen gekämpft, hier wird keinem etwas geschenkt. Ob allerdings in Bochum dem Angeklagten ein fairer Prozess garantiert werden kann, ist selbst unter Juristen umstritten. Der Freispruch vom Dezember 2005 in allen Punkten der Anklage, war ein Schock für Ludger Hinse und seine reichen und mächtigen Freunde in den Bochumer Parteien, Gewerkschaften und der Verwaltung und öffentlichen Beteiligungen. Hier will man die Revanche und eine Verurteilung des verhassten Mein-Bochum.de Verlegers um jeden Preis! Nach Meinung des MB-Verlegers ist der Freispruch ein Meilenstein in der Bochumer Rechtsprechung und ein Vorbild für alle Bochumer Richter, die sich bisher nicht trauten, mutig ohne Blick auf das Parteibuch, Gehalt und Ansehen eines Klägers oder Angeklagten zu entscheiden. Dieses Urteil sollte auch Motivation für alle Bochumer Bürgerinnen und Bürger sein sich selbstbewußt ohne Angst gegen "Geschmäckle", Filz und Korruption in den Bochumer Behörden, Parteien und der Gesellschaft zu wenden. Leider wird dieser Freispruch wahrscheinlich wohl in Kürze ausgerechnet von einer Bochumer Richterin wieder aufgehoben. Es stellen sich die berechtigten Fragen ob ein Prozess unter Verstrickung des wohl einflußreichsten und mächtigsten Mannes überhaupt in Bochum unbefangen und objektiv geführt werden kann und ob die Motive die zur Aufhebung des Freispruches führen werden, tatsächlich juristisch begründet oder doch nur eine Referenz an den neuen Ehrenringträger der Stadt und seine "mächtigen Freunde" sind?
Das Beispiel der befangenen Schöffin mahnt!
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Möglich dass die neue Bochumer Richterin sich auch von dem Druck und den Begehrlichkeiten Bochums Nomenklatura nicht befreien kann. Wie auch? Hat doch in der über 20 jährigen Amtszeit des Ludger Hinses wohl jede Bochumer Persönlichkeit in einflußreicher Position in irgendeiner Art und Weise Bekanntschaft mit dem umtriebigen Gewerkschaftsboss gemacht oder von seinen Ruhmestaten gehört oder sogar profitiert. Ist Herr Hinse nicht auch ein Duzfreund der Bochumer Gerichtspräsidentin oder des Bundestagspräsidenten, Norbert Lammert? Ist Ludger Hinse nicht ein Busenfreund von Ex-Ministerpräsident und Ex-Superminister, Wolfgang Clement? Von den besten freundschaftlichen Beziehungen zur Oberbürgermeisterin und allen Fraktionen im Rathaus ganz zu schweigen, immerhin wählten alle Mitglieder des Stadtrates Ludger Hinse vor Monaten einstimmig zum Ehrenringträger der Stadt. Ludger Hinse ist nun ganz offiziell Bochums Stolz und Vorbild für alle Bürgerinnen und Bürger und Bochums Jugend. Dass ein Beamter oder Staatsdiener von diesem Helden-Szenario unbeeindruckt bleibt, ist kaum anzunehmen.
Leider sieht die deutsche Rechtsprechung keine Verlagerung des Verhandlungsortes selbst bei größten Verquickungen vor, so bleibt zu hoffen, dass bei einem möglichen Schuldspruch zumindest der Weg in die Revision offen bleibt. Damit ein wirklich unabhängiges Beziksgericht in einer anderen Stadt ein wirklich gerechtes Urteil fällen kann! Dort wo der ganze falsche Flitter, der Hinse anhängt, keinen Eindruck mehr auf Richter und Schöffen macht!
Zum ersten Mal trauten sich auch ein paar Opelaner und IG-Metall-Mitglieder ins Publikum, die Macht des ehemaligen 1. Bevollmächtigten bröckelt
Offen wird Ludger Hinse Antipathie entgegengebracht und ein Handschlag verweigert. Auch der Gerichtsreporter der WAZ, Herr Kiesewetter, war wieder mit dabei. Wie ein großes Familientreffen, wo sich keiner leiden kann. Es bleibt allein die Hoffnung, dass meine Unkenrufe unbegründet sind und doch auch in Bochum ein Prozess von dieser Brisanz rechtsstaatlich geführt werden kann und dass die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nach den Richtlinien des Bundesverfassungsgerichtes geachtet werden. Man wird sehen! Die Richterin und die Schöffen sind um ihre Aufgabe nicht zu beneiden, der gesamte Ruf der Bochumer Justiz lastet auf ihren Schultern. Zur Entscheidung steht nichts geringeres, ob wir hier in Bochum nach über 60 Jahren nach dem II. Weltkrieg auch endlich in der freiheitlichen, demokratischen Rechtsordnung angekommen sind oder nicht!
Man sieht sich wieder am 04. Dezember 2006, Raum 233, Landgericht, 09:00 Uhr.
MB-Gerichtsreporter, Bochum, 17.11.2006
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